Kolumne | Aus dem Bannaskreis
Kolumne | Aus dem Bannaskreis
Drei zogen aus, das Kanzleramt zu erobern, den alten CDU-Slogan im Sinn: „Auf den Kanzler kommt es an.“ Doch – heuer mehr denn je – wird umgekehrt ein Schuh draus: Auf den Vizekanzler kommt es an.
Er ist der Kanzlermacher, auch wenn es im Grundgesetz heißt: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Schon Kurt Georg Kiesinger (CDU), der 1969 mit dem fragwürdigen Motto für sich werben ließ, musste leidvoll die Erfahrung machen, dass Walter Scheel (FDP) nicht ihn, sondern Willy Brandt (SPD) zum Kanzler aufsteigen ließ. Ohne
Der kleinere Partner bestimmt den Vizekanzler; der größere muss dem Folge leisten, will er den Kanzler stellen. Die Grünen setzten einst im Koalitionsvertrag mit der SPD sogar die Formel durch: „Das Amt des Vizekanzlers wird durch Joschka Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ausgeübt.“ Ein Amt war geschaffen, dass es laut Grundgesetz nicht gibt.
Sommerkönige
In den Sitzungen des Bundeskabinetts ist der Stellvertreter neben dem Kanzler/der Kanzlerin platziert, was dem besonders protokollbewussten Auswärtigen Amt früher so richtig bedeutend erschien, als Außenminister noch regelmäßig auch „Vizekanzler“ waren. Ansonsten ist es mit der Stellvertretung nicht weit her: Nur im Sommer, wenn der Kanzler in den Ferien und nicht viel zu entscheiden ist, leitet der „Vize“ eine Kabinettsitzung. Wichtiger sind Einfluss und Möglichkeiten seines Ministeriums.
Parteiintern freilich ist die Vize-Aufgabe nicht zu unterschätzen. Seit Merkels Kanzlerschaft ist sie im Stellenplan der Regierung sogar aufgewertet. Im Arbeitsministerium des Vizekanzlers Franz Müntefering (SPD) wurde – vor allem zur Koordinierung der Arbeit der Ministerien der SPD – zusätzlich die Stelle eines beamteten Staatssekretärs angesiedelt und mit dessen Vertrauten Kajo Wasserhövel besetzt. Seither gibt es das Pendant zum Chef des Bundeskanzleramtes – den Chef eines „Vizekanzleramtes“. Zurzeit ist das der Olaf-Scholz-Intimus Wolfgang Schmidt. Und nach der Wahl?
Es wird zu klären sein, ob es mehrere Vizekanzler geben muss. Zu beachten ist, dass es eine Vizekanzlerin noch niemals gab. Schließlich: Nach dem SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und dessen Parole „Entweder führen oder nichts“ wird die SPD das Amt des Vizekanzlers abgeben. Falls es auf Walter-Borjans ankommt.