Lieber nicht

Postskriptum

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Lieber nicht

Postskriptum

„Ich will aber nicht Minister werden“, lautet der trompetenartige erste Satz in Herman Kants Roman „Das Impressum“ – jenem, trotz Kants Nähe zum SED-Regime vorzüglichen Werk aus dem Jahr 1972, in dem sich auch heute noch viel über die Wirklichkeit der DDR erfahren lässt.

„Wir wären aber gerne Minister geworden!“, kann man bei den meisten der Statements der innerkoalitionären Opposition (IKO) zwischen den Zeilen lesen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) haben aus ihrer Nichtberücksichtigung bei der Kabinettsbildung den Schluss gezogen, sich dann doch wenigstens im einst von John McCain erfundenen Straight Talk Express einen Platz zu reservieren und unken von dort, Olaf Scholz und Co. sollten doch endlich die größeren Kaliber für die Ukraine rausrücken, sonst drohe noch größeres Ungemach.

Über die Scholzschen Schwierigkeiten, geschmeidiger und substanzieller zu kommunizieren, ist in den vergangenen Tagen viel räsoniert worden. „Ein bisschen wirkt es so, als ob der Kanzler von seinem eigenen starken Wort in die Ecke gedrängt worden wäre“, schrieb Simon Strauß diese Woche in der FAZ. Die zu Beginn des Krieges ausgerufene „Zeitenwende“ ließe Scholz jetzt schwach aussehen.

Ungeachtet der Frage, wie stichhaltig Scholz’ Begründungen für sein Bremsen und wie praktikabel die Plädoyers der IKO, politischen Willen vorausgesetzt, im Einzelnen sein mögen, bleibt die Frage, ob Deutschland nicht im Kern auf einen Normalbetrieb fixiert ist? Impfen, Klimapolitik, Kriegsökonomie – ob Sozial- oder Christdemokraten im Kanzleramt sitzen, scheint oberste Leitlinie zu sein, so wenig zu gestalten, verändern, wagen wie möglich. Bloß keine „Zumutungen“, keine Experimente, keine Ideen.

Zusammengehaltene Koalitionen versprechen Stabilität, können aber auch zum Selbstzweck verkommen – der sicherste Kompromiss bleibt das Nichtstun. Dieser Berliner Betriebslogik nach sind Strack-Zimmermann, Hofreiter und Roth dann auch nur „Jungs und Mädels“ (Olaf Scholz), die etwas muffig sind, weil sie am Kindertisch sitzen müssen. Keine Trompeten, nur politische Ödnis.

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