Scholzomatismen

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

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Scholzomatismen

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

Das politische Mantra dieser Tage heißt: „2017 darf sich nicht wiederholen.“ Damals war manifest, dass die Gespräche an der FDP und ihrem Vorsitzenden Christian Lindner scheiterten, kurz vor Abschluss, trotz aller Kompromisse. Die Erklärung „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ hatte Lindner in Druckform aufgeschrieben, sodass ihn Angela Merkel, als der FDP-Chef sie in interner Runde vortrug, mit der Frage konfrontierte, ob er hier eine vorbereitete Presseerklärung vorlese. Die Zurückgebliebenen berichteten in jener Novembernacht, Lindner sei mit der Absicht, sie scheitern zu lassen, in die Gespräche gegangen. Die CSU jedenfalls trage keine Schuld. Armin Laschet, damals neuer Ministerpräsident in NRW, versicherte gesprächsweise, sein FDP-Freund hätte ihm bloß sagen müssen, was ihn beschwere – es wäre berücksichtigt worden. Lindner drücke sich vor der Verantwortung, war der politisch-mediale Konsens.

Im Sinne interessengeleiteter Geschichtsklitterung soll Lindner jetzt exkulpiert und die FDP somit als Partner gewonnen werden. Geschichte wird gemacht, indem sie umgeschrieben wird. Die Ursachensuche beginnt mit Äußerlichkeiten, so, als ob das Jamaika-Bündnis damals am leutseligen Sich-Zeigen der Verhandlungsführer von Union, FDP und Grünen auf einem Balkon oder an Sondierungspapieren, die zielgerichtet veröffentlicht wurden, gescheitert wäre. Vorneweg Olaf Scholz: „Die Koalitionsverhandlungen erweckten den Eindruck, als gehe es ausschließlich um Union und Grüne. Die FDP sollte dann quasi nur noch unterschreiben, und so geht das natürlich nicht.“ Scholz war damals nicht dabei. Heute ist er Akteur. Weil er der nächste Bundeskanzler sein will, übernahm er Lindners Sicht der Dinge von 2017 – und prägte das neue Wording. Die Parole „Kein böses Wort mehr über die FDP“ hat er ausgegeben. Die Jamaika-Verhandlungen seien damals gescheitert, weil Gesprächsfetzen „durchgestochen“ wurden, woraus er und die grün-gelben Ampel-Freunde 2021 einen bemerkenswerten Schluss zogen: Die Vertraulichkeit der Unterredungen wurde zum Nachweis politischer Verlässlichkeit der Partner stilisiert. Früher war – besonders bei den Grünen – die Transparenz politischer Prozesse oberstes Gebot. Heute gilt im politisch-medialen Komplex der Konsens, ohne Geheimhaltung gebe es keine Kompromisse. Olaf Scholz setzte schon als Jungsozialist auf das Motto „Schweigen ist Gold“.

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