Und ich?

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

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Und ich?

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

Gerade weil seine Aussichten auf das Kanzleramt nicht schlecht sind, wird an allen Ecken und Kanten von Armin Laschets Autorität geknabbert. Aus den eigenen Reihen werden Festlegungen verlangt und vorbereitet. Im Mittelpunkt natürlich die Frage aller Fragen: Was wird aus mir?

Ralph Brinkhaus etwa: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion hat seine Bereitschaft, in Wahrheit seinen Anspruch, bekundet, das bleiben zu wollen. Das ist verständlich. Den Hinweis hat Brinkhaus noch angefügt, der Fraktionsvorsitzende werde schließlich von den Mitgliedern der Fraktion gewählt.

Das stimmt im Falle der Unions-Fraktion nur bedingt. Nach Machtkämpfen zwischen Helmut Kohl und Franz Josef Strauß hatte sich ein anderer Brauch herausgebildet. Der Vorsitzende der gemeinsamen Fraktion von CDU und CSU wurde seither nicht etwa auf Vorschlag aus dem Kreis der Abgeordneten gewählt. Auch wenn es nicht schriftlich fixiert ist: Das Recht zur Nominierung des Fraktionschefs kommt den Vorsitzenden der beiden Schwesterparteien zu. So wurde es auch von Angela Merkel und den jeweiligen CSU-Vorsitzenden (Edmund Stoiber, Horst Seehofer) gehalten – bis zuletzt 2017, als Volker Kauder wieder aufgestellt wurde. Erst ein Jahr später – der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende wird laut Satzung zunächst nur für ein Jahr gewählt – präsentierte sich Brinkhaus bei der „Wiederwahl“ Kauders als Gegenkandidat und gewann.

Wenig später verzichtete Merkel auf den CDU-Vorsitz. Ihr Einfluss war zerbröckelt. Brinkhaus stellte den Brauch in Frage. Oder bekommt nun Jens Spahn seinen Willen? Der vermeintliche Bündnispartner Laschets strebte dieses Amt schon 2017 an. Merkel und Seehofer sagten nein. Laschets Position aber ist wenig gefestigt. Über einen bundesweiten Kreis von Ergebenen und Abhängigen verfügt er derzeit nicht.

Friedrich Merz, dem eine wie auch immer geartete Sonderrolle versprochen wurde, ist vorgeprescht. Er will eine Erhöhung der Erbschaftsteuer nicht ausschließen. Markus Söder tut das ausdauernd. Der CSU-Vorsitzende gab seinem Kanzlerkandidaten sogar die Richtlinie vor, die Union dürfe einer nächsten Bundesregierung nur als Kanzlerpartei beitreten. Sonst? Opposition! Das mag selbstverständlich sein. Doch derlei Maßgaben zu kommunizieren, ist Sache Laschets. Nicht einmal in seinem Aachener Wahlkreis, sondern nur auf der NRW-Landesliste will er für den Bundestag kandidieren. Laschet muss sich vorsehen.

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