Wann wird’s mal wieder richtig Sommer?

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

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Wann wird’s mal wieder richtig Sommer?

Kolumne | Aus dem Bannaskreis

Die Parlamentsferien haben begonnen. Doch es ist anders als früher. Weniger denn je lässt sich voraussagen, wie das Land, Europa, gar die Welt aussehen werden, wenn der Bundestag in acht Wochen zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammenkommt. Wird der russische Überfall auf die Ukraine weiterhin in einem von Brutalitäten geführten Stellungskrieg verharren? Wird es Eskalationen geben? Neues Engagement der Nato? Vielleicht Waffenstillstand?

Die Mitglieder der westlichen Bündnisse haben bei ihren Gipfeltreffen – in der Europäischen Union, im Kreis der G-7-Staaten, innerhalb der Nato – geschlossen wie lange nicht agiert und der Ukraine Solidarität und Unterstützung finanzieller wie militärischer Art zugesagt. Die Folgen sind unabsehbar. Doktrinen wurden neu formuliert. Der Kreis der Nato-Partner wird erweitert. Der Bundestag hat sich fast einvernehmlich gegen den russischen Imperialismus positioniert.

Doch anders als früher können Regierungsmitglieder und die Abgeordneten, die Leute der ersten und der zweiten Reihe, nicht entspannt und beruhigt in die Ferien fahren. Sie hätten es nötig. Die Corona-Krise bringt seit zwei Jahren vieles durcheinander. Im vorigen Sommer herrschte Wahlkampf, mit all den Verpflichtungen, die das erfordert. Die Flutkatastrophe kam hinzu. Zur Weihnachtszeit stellten sich die Parteien der Ampelkoalition – SPD, Grüne und FDP – auf ihre neuen Aufgaben ein. Die Opposition hatte sich neu zu sortieren und die CDU einen neuen Vorsitzenden zu bestimmen. Die Osterpause war vom Krieg in der Ukraine überschattet. Verantwortliche der Koalition hatten Urlaubsreisen zu stornieren.

Nun werden angesichts der Lage die Abgeordneten ermahnt: „Nicht zu weit hinausschwimmen!“ Was heißt: Eine unkomplizierte Rückkehr nach Berlin sei zu gewährleisten – einer kurzfristig angesetzten Sondersitzung des Bundestages wegen. Eigentlich ist so eine „Sommerpause“ ja auch bloß eine längere „sitzungsfreie“ Zeit.

Selbst in ruhigeren Zeiten konnten sich die Parlamentsferien als eine Wundertüte politischer Aufregungen entpuppen. Für besondere Absurditäten wurden Begriffe wie „Sommerloch“ und „Sommertheater“ geprägt. Nicht zu vergessen ist, dass vor ziemlich genau einem Jahr das Ende einer politischen Karriere seinen Anfang nahm: Armin Laschets Lachen an falscher Stelle zur falschen Zeit. Fast scheint es eine Gesetzmäßigkeit zu sein, dass, wenn die Politik eigentlich ruht, der mediale Komplex umso mehr rotiert. Debatten über Schuld und Sühne werden erst beendet, wenn es Rücktritte (vulgo Menschenopfer) gab.

Was bringt dieser Sommer? Weiter das Chaos an Flughäfen und die Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn? Verschärfte Corona-Regeln? Die Pläne der Koalition, jeder Mensch solle künftig sein Geschlecht und seinen Vornamen in einem einfachen Verfahren beim Standesamt ändern können? Stets beliebt: Streit in der Koalition. Andere Themen sind sicher: die Versorgung mit Energie, Preissteigerungen für Lebensmittel und vor allem der Krieg in Europa. Deutschland müsse sich darauf einstellen, sagt Olaf Scholz voraus, „dass sich diese Lage auf absehbare Zeit nicht ändern wird“.

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