Von Eric Bonse, Brüssel

Charles Michel hat die Latte sehr hoch gehängt. Ein EU-Gipfel ohne Angela Merkel sei wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm, sagte der Europäische Ratspräsident beim vermutlich letzten Gipfeltreffen mit der Kanzlerin vor einer Woche in Brüssel.

Wenn das stimmt, dann wird es für Olaf Scholz nicht leicht, aus Merkels Schatten zu treten. Überlebensgroß erscheint die Kanzlerin in Michels Abschiedsgruß. Sie hat die EU durch Finanz-, Flüchtlings- und Coronakrise geführt – da kann Scholz nicht mithalten.

Doch im Alltagsgeschäft ist man in Brüssel wesentlich bescheidener. Die EU wünscht sich keine Merkel V. – auch wenn manch einer mit dem Gedanken liebäugelt, die scheidende Kanzlerin könne auch in Zukunft eine wichtige europäische Rolle spielen.

Aus Sicht der EU-Kommission und ihrer deutschen Chefin Ursula von der Leyen ist das Wichtigste, dass Scholz schnell die Arbeit aufnimmt. Ein monatelanges „Merkel-Vakuum“ wie 2017 kann man sich nicht leisten, dafür stehen zu viele wichtige Themen auf der Tagesordnung.

Auf die neue Bundesregierung kommt nicht nur der EU-Klimaplan „Fit for 55“ zu, der schon in der Sondierung eine wichtige Rolle spielte. Sie muss auch mitentscheiden, wie die neuen Digitalgesetze aussehen sollen, mit denen Brüssel Facebook, Google & Co. an die Leine legen will.

Scholz ist jedoch auch als Krisenmanager gefragt. Der brutale Preisschock bei Gas und Strom, der erbitterte Streit um den Rechtsstaat mit Polen und der „hybride Krieg“ mit Flüchtlingen aus Belarus rufen nach einer schnellen und entschiedenen Antwort aus Berlin.

Merkel war diesen brennenden Problemen bei ihrem letzten EU-Gipfel ausgewichen, Entscheidungen wurden vertagt. „Ich gehe in einer Situation, die mir durchaus Sorgen macht“, sagte die Kanzlerin zum Schluss. „Die Baustellen für meinen Nachfolger sind groß.“

In Brüssel macht man sich deshalb allerdings keine allzu großen Sorgen. Scholz und seiner „Ampel“ wird durchaus zugetraut, die Baustellen zu sichern und das Bauwerk fortzuführen. Schon im Sondierungspapier hatten sich SPD, Grüne und FDP zu Europa bekannt.

Scholz eilt zudem der Ruf eines ebenso sachkundigen wie diskreten Vermittlers voraus. Als die Coronakrise vor einem Jahr in eine Eurokrise umzuschlagen drohte, handelte er mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire den schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds aus.

Damit baute er Merkel eine goldene Brücke. Die Kanzlerin hatte sich bis zuletzt gegen EU-Schulden gestemmt. Dem deutsch-französischen Kompromiss konnte und wollte sie sich aber nicht verweigern. Scholz hat, so sieht man es in Brüssel, seine europäische Feuertaufe bestanden.

Seine neue Regierung sehen manche jedoch auch mit Sorge. So fragt sich Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, ob mit Deutschland die geplante Reform der Stabilitätsregeln für den Euro gelingen kann. Gentiloni wirbt für mehr Flexibilität, die Signale aus Berlin sind widersprüchlich. Auch Klimakommissar Frans Timmermans hat Grund zur Sorge. So sehr sich der Sozialdemokrat aus den Niederlanden darüber freut, dass nun bald ein Genosse die Regierung in Berlin führt, so sehr treibt ihn der arg begrenzte Spielraum für Investitionen in den Klimaschutz um.

Timmermans und Gentiloni wünschen sich, dass Scholz mit gutem Beispiel vorangeht und richtig viel Geld für den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft in die Hand nimmt. Das Festhalten an der Schuldenbremse und die ungeklärte Finanzierung von Klimaprojekten sind da kein gutes Omen.

In Brüssel wartet man nun gespannt auf die Kabinettsliste. Wird Christian Lindner der nächste Finanzminister – oder vielleicht doch noch Robert Habeck? Öffentlich halten sich die EU-Politiker mit Aussagen zurück. Doch zumindest die Sozialdemokraten dürften Habeck vorziehen. Auch der oder die nächste Außenminister(in) wird in Brüssel mit Argusaugen beobachtet. Die Beziehungen zu Russland haben sich in den vergangenen Monaten dramatisch verschlechtert, das Verhältnis zu den USA ist nicht so gut wie erhofft. Die EU steht außenpolitisch am Scheideweg – Deutschland könnte den Ausschlag geben.