Es ist vielfach von einer Zeitenwende die Rede. Variationen wie Zäsur, Epochenbruch oder Zeitenbruch beschreiben, dass wir es offensichtlich mit einer völlig neuen Qualität von Gefahren und Herausforderungen zu tun haben. Das Merkwürdige ist, dass der fast inflationäre Gebrauch dieser gewichtigen Kategorien in einem Missverhältnis einerseits zur Bereitschaft oder Fähigkeit der Politik steht, dem Publikum die Tiefgründigkeit und Folgen dieser Zeitenwende zu vermitteln – und andererseits zur Trägheit weiter Teile der Zivilgesellschaft, den Stellenwert der Zeitenwende zu begreifen.

Klima

Wir haben es erstens mit einem Klimawandel zu tun, dessen Bedrohungspotential für die gesamte Menschheit inzwischen alle mit Ausnahme besinnungsloser Ignoranten erkannt haben dürften. Angesichts eines ohne massiveres Gegensteuern drohenden Kipppunktes im Verlauf der 2030er-Jahre, von dem ab die Erderwärmung irreversible Folgen haben dürfte, erscheinen die politische Fesselung in internationalen Kompromisszwängen und eine gesellschaftliche Unterschätzung des Handlungsdrucks bis hin zur Änderung persönlicher Verhaltensweisen existenziell sträflich. Hinzu kommt, dass der unsägliche Krieg von Putins Russland gegen die Ukraine und damit der Rückfall in das Politikmuster der Macht- und Einflusssicherung des 19. und 20. Jahrhunderts fatal der Anforderung des 21. Jahrhunderts widerspricht, sich grenz- und systemüberschreitend der „planetarischen Herausforderung“ (Joschka Fischer) des Klimawandels zu stellen. Der Krieg hat auf groteske Weise die zentralen Prioritäten auf der internationalen Agenda ausgehebelt und „verfeuert“ buchstäblich finanzielle Ressourcen für eine umfassende Dekarbonisierungsstrategie.

Pandemien

Zweitens erinnert die Corona-Pandemie in ihrer globalen Dimension an die Grippe-Epidemie nach dem Ersten Weltkrieg. Sie hat neben den tragischen gesundheitlichen Folgen wirtschaftlich zu erheblichen Einbrüchen und darüber in Deutschland (wie auf Ebene der EU) zu finanziellen Hilfs- und Entlastungsprogrammen geführt, die auf Jahre unsere Spielräume einengen werden. Stand Sommeranfang 2022 werden sich Politik und Gesellschaft von der Vorstellung verabschieden müssen, dass die Pandemie überwunden sei. Vielmehr werden wir uns dafür wappnen müssen, dass uns Pandemien in zyklischen Abständen – übrigens auch als Folge der Globalisierung – erfassen können.

Krieg

Putins Krieg hat drittens die Sicherheitsarchitektur, wie sie sich nach der Implosion der Sowjetunion herausgebildet hatte und trotz Rückschlägen als Konstante erachtet wurde, einstürzen lassen. Darüber ist (fast) alles gesagt. Wir sind sehr unsanft aus einem politischen Koma gerissen worden, in dem wir nicht sehen wollten, dass sich Putins Obsessionen auf eine Wiederherstellung der Macht der vergangenen Sowjetunion und auf die Destabilisierung Europas richtete. In der Bundeswehr sahen wir eher eine Art Technisches Hilfswerk denn ein notwendiges Instrument zur militärischen Abschreckung im Zusammenwirken eines Bündnisses. Es wird sicherheitspolitisch für Europa keine Rückkehr zum Status quo ante 24.Februar 2022 geben. Militärische Abschreckung gewinnt – Putin geschuldet – als eine (!) Komponente der Außen- und Sicherheitspolitik wieder an Bedeutung und damit auch die Einsatz- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr.

USA-China

Die USA werden viertens ihren außen- und sicherheitspolitischen Fokus angesichts des Aufstiegs eines nach außen aggressiven und nach innen repressiven Chinas, das weite Teile der Welt mindestens in sein Ordnungssystem einwickeln oder verwickeln will, noch mehr auf den asiatisch-pazifischen Raum verlegen, als sie dies ohnehin schon getan haben. Die Bereitschaft der USA, die Ukraine zuvörderst mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen (und damit die Europäer noch einmal bei einem Konflikt in ihrer Nachbarschaft „herauszupauken“), ist nicht zuletzt auch ein Signal an China in Sachen Taiwan und an alle, die wissen sollen, dass der Sheriff blankziehen kann, wenn er will. Von Europa werden die USA mehr denn je eine Entlastung ihrer Konzentration auf die Konkurrenz mit China nicht nur erwarten, sondern verlangen. Dies bedeutet, dass Europa jenem Verständnis der USA zu folgen hat, nach dem Sicherheitspolitik und Handelspolitik deckungsgleich sind. Womit wir insbesondere bei den deutschen Handelsbeziehungen mit China und beim Engagement deutscher Unternehmen im Reich der Mitte sind. Sollten sich die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen, würde dies wirtschaftlich kein anderes Land so in Mitleidenschaft ziehen wie Deutschland. Dagegen war der Druck der USA, Nord Stream 1 und 2 zu stoppen, eine Partie Softball.

Deglobalisierung

Putins Krieg, die Auswirkungen der Corona-Pandemie zunächst auf die Erstellung industrieller Vorprodukte und anschließend ihren Transport insbesondere im Seeverkehr sowie das gespannte amerikanisch-chinesische Verhältnis führen fünftens zu einer tendenziellen Deglobalisierung, indem Lieferketten überprüft und neu sortiert werden, Bezugsquellen diversifiziert und Substitutions- beziehungsweise Effizienzstrategien bezüglich des Einsatzes von Rohstoffen entwickelt werden. Das wird Produktionskosten tendenziell verteuern und besonders das exportgetriebene Wirtschafts- und Wachstumsmodell Deutschlands treffen.

Europa

Europa hat sich sechstens im Schatten des furchtbaren Krieges in der Ukraine bisher unerwartet geschlossen gezeigt. Es bleibt zu hoffen und alles zu tun, damit dies so bleibt und Putins Stoßrichtung auch gegen Europa ins Leere läuft. Auf den zweiten und dritten Blick ist es um diese Geschlossenheit allerdings keineswegs ideal bestellt. Das Erpressungs­potential mancher Mitgliedstaaten über das Einstimmigkeits­prinzip treibt gelegentlich kaum erträgliche Blüten, und die weltweit festzustellenden Gräben zwischen liberalen Demokratien, illiberalen oder simulierten Demokratien und autoritären bis hin zu diktatorischen Systemen finden sich tendenziell selbst in europäischen Mitgliedstaaten und Parteiensystemen. Das allein ist eine Zäsur gegenüber dem europäischen Zusammenhalt, wie er sich nach der Erweiterung der EU insbesondere um die mittelosteuropäischen Staaten 2004 darstellte. Aktuell droht der Europäischen Währungsunion aus der rasanten Entwicklung der Inflation ein weiteres Problem, das über einen gewöhnlichen Standard hinaus auf europäischer Ebene zum Problem werden kann. Ihre sträfliche Unterschätzung der Inflationsentwicklung und ihr verspäteter Einstieg in eine Zinswende nach Jahren einer ultra-expansiven Geldpolitik – nun mitten in Corona- und Kriegszeiten – bringt die EZB in ein grundlegendes Dilemma. Sie muss einerseits ihrem Mandat der Preisstabilität folgen und andererseits einer – laut EZB selbst – „Fragmentierung“ der Eurozone entgegenwirken, weil den Mitgliedstaaten mit einer hohen Staatsverschuldung und Gewöhnung an den Aufkauf ihrer Anleihen zu günstigen Bedingungen durch die EZB nun höhere Zinsen wie eine Schlinge um den Hals hängen. Gleichzeitig führt der Zinsabstand gegenüber den USA, deren Zentralbank eine stärkere Zinswende längst vollzogen hat, zu einem Kapitalabfluss aus Europa. Darüber wertet der Euro ab mit der Folge einer Verteuerung von Importpreisen und einem Auftrieb der Inflation.

Angesichts der Herausforderung durch Putin wird Europa zusammenhalten müssen – whatever it takes. Und das wird Deutschland als größtem und dicksten Schiff im europäischen Konvoi mehr denn je abverlangen – nicht zuletzt in der Verantwortung für andere Mitgliedstaaten.

Innenpolitischer Reformbedarf

Siebtens sind wir mit einer Reihe innenpolitischer Reform­notwendigkeiten konfrontiert, die in ihrer Reichweite und Bedeutung für eine gute Zukunft unseres Landes über das alltägliche politische „Geschäft“ weit hinausgehen, aber bisher in einer gewissen Konfliktscheu der Politik lieber vertagt worden und liegen geblieben sind. Nachdem vom Klimaschutz und einer Dekarbonisierungsstrategie schon die Rede war, sind dies in einer kursorischen Aufzählung vor allem: eine demografiefeste Altersversorgung vor dem Hintergrund einer zunehmenden Kluft zwischen Einzahlern und Leistungsempfängern bei einer weiter zunehmenden Lebenserwartung; die Schaffung bezahlbaren Wohnraums als der sozialen Frage kommender Jahre; die im Vergleich zu europäischen Nachbarn bedenklichen Defizite in der Digitalisierung von Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung (siehe das Gesundheitswesen unter den Bedingungen einer Pandemie); die Aufwertung und bessere personelle, materielle und bauliche Ausstattung unserer Schulen und damit von Bildung generell, nicht zuletzt angesichts eines erheblichen Fachkräftemangels; und ein Generationenvertrag, der die Lasten zwischen den Platzhaltern von Gegenwartsinteressen und den Betroffenen von Zukunftsverläufen neu justiert.

Diese sieben Facetten rechtfertigen meines Erachtens den Begriff einer Zeitenwende. Was den daraus noch herausragenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine betrifft, möchte ich einige, manchen wahrscheinlich steil anmutende Thesen aufstellen:

Krieg in der Ukraine

Erstens, Putin wird nicht weggeputscht. Er befindet sich mit seinem Anspruch, dem vom Westen gedemütigten Russland die Machtposition der vormaligen Sowjetunion zurückzubringen, in einer weitgehenden Übereinstimmung mit der russischen Bevölkerung. Indem er für Russland eine – dem US-amerikanischen Exzeptionalismus – nicht unverwandte Ausnahmestellung reklamiert, entspricht er der mentalen Verfassung der Russen, denen mehrheitlich die russkij mir in ihrer politischen, territorialen und kulturellen Bedeutung und Machtfülle weitaus wichtiger ist als demokratische Strukturen. Für sie ist Putin dafür der richtige Präsident. In seinem Radius sind alle mit ihrer Stellung und ihren Privilegien so abhängig von ihm, dass eine Palastrevolution äußerst unwahrscheinlich erscheint. Der Sicherheitsapparat vermag jedes Aufbegehren zu unterdrücken. Die Staatsmedien sorgen für Hofberichterstattung und verlogene Umdeutungen im Muster des Orwellschen New Speak.

Jenseits von Hoffnungen und Wünschen, Verachtung und Verurteilung ist deshalb mit dem Kriegsverbrecher Putin leider als einer Konstanten zu rechnen.

Zweitens wird Putin angesichts des heroischen Widerstandes der Ukrainer sein strategisches Ziel, die Ukraine zu einem russischen Satrapen mit einer Marionettenregierung in Kiew zu machen, nicht erreichen. Im Gegenteil hat er durch seinen Krieg paradoxerweise dazu beigetragen, die nationale Identität der Ukrainer zu stärken und das ihnen abgesprochene kulturelle Erbe selbst im Westen zu vergegenwärtigen. Tatsächlich bewirkt Putin das Gegenteil von dem, was er eigentlich vereiteln wollte: eine Revitalisierung und Erweiterung der Nato, ein Zusammenrücken der EU, eine schnellere Abkoppelung von (Energie-)Rohstoffen auch in der klimapolitischen Zielsetzung von Einsparungen, höhere Verteidigungsausgaben des Westens und eine Schocktherapie für die deutsche Politik, aus ihrer Verblendung über den Charakter seines Systems und seiner Absichten aufzuwachen. Das ändert allerdings nichts an seiner Veranlagung, eher an der Eskalationsschraube zu drehen als einzulenken.

Drittens kann die Ukraine umgekehrt den Krieg militärisch nicht gewinnen. Zum einen, weil selbst bei weiteren massiven Zulieferungen von Militärgerät durch westliche Länder das militärische Potential Russlands unverhältnismäßig größer ist und in einem Abnutzungskrieg erst recht bleibt. Zum anderen wird Putin – so missliebig das klingen mag – eine militärische Entwicklung des Krieges nicht hinnehmen können, die ihm zu Hause nach all dem Propagandagetöse als Niederlage interpretiert werden könnte. Denn das würde seine Machtposition erschüttern oder sogar zum Einsturz bringen. Jede Spekulation über eine militärische Niederlage Russlands erscheint daher wirklichkeitsfremd und einem – nur allzu verständlichen – Wunschdenken zu entspringen.

Daraus folgt viertens, dass man sich auf Putin als Gegenspieler bei allen Vorbehalten und allem Widerwillen weiterhin einstellen muss, um zumindest einen Waffenstillstand und dann hoffentlich folgend einen Modus Vivendi zu erreichen. Das heißt, dass ihm der Preis andauernder militärischer Verluste in einer durch weitere Aufrüstung der Ukraine herbeigeführten Pattstellung plus der wirtschaftlichen und technologischen Abkoppelung Russlands doch so hoch erscheint, dass er buchstäblich innehält. Dafür wird er wiederum einen Preis verlangen, den er in Russland vorzeigen kann (siehe oben). Genau diese Betrachtung unterliegt allerdings einem Tabu – erst recht aus einer nicht-ukrainischen Perspektive.

Die Ukraine wird über einen Waffenstillstand hinaus verständlicherweise auf ihrer nationalen Souveränität und territorialen Integrität bestehen wollen und müssen. Die hochexplosive Frage ist, auf welche territoriale Abgrenzung der Ukraine sich denn diese Integrität erstrecken soll: jene vor 2014, also vor der russischen Annexion von Teilen der Ostukraine und der Krim, oder jene vor dem 24. Februar 2022, also vor dem russischen Angriffskrieg, oder jene bei einem Waffenstillstand? In jedem Fall und verständlicherweise wird die Ukraine ihren Unabhängigkeitsstatus in einem Vertragswerk abgesichert sehen wollen, das aber wohl kaum nur von den Unterschriften der Ukraine und Russlands gezeichnet sein dürfte, sondern aus ukrainischer Sicht auch von westlichen Garantiemächten, um einer Wiederholung jedweder russischen Aggression abschreckend entgegenzuwirken. Für den wahrscheinlichen Fall, dass Deutschland einer der Signatarstaaten wäre, hätte dies – wie auch für die anderen unterzeichnenden europäischen Staaten – weitreichende Konsequenzen, die nicht weit von der Beistandsklausel des Artikel 5 des Nordatlantikvertrages entfernt wären.

Wie immer sich das zukünftige Sicherheitsverhältnis Europas unter Einbeziehung der Ukraine mit Russland gestaltet, ein Nato-Beitritt der Ukraine ist heute eher noch abwegiger, als er es schon 2008 war, weil aus russischem Sicherheitsbedürfnis inakzeptabel. Wenn man zu einer Lösung mit Russland kommen will, muss man das akzeptieren. Ob die Zustimmung zu einem EU-Kandidatenstatus der Ukraine politisch klug ist, darf hinterfragt werden. Sie ist der Empathie und Solidarität gegenüber der Ukraine und ihrer Leiden unter einem Angriffskrieg geschuldet.

Vor dem 24. Februar 2022 – so ist nüchtern festzustellen – war die Ukraine angesichts einer atemberaubenden Korruption (Platz 122 in der aktuellen Korruptionsrangliste), eines umfassenden Einflusses von Oligarchen und einer politisch beeinflussten Justiz weit davon entfernt, einen Kandidatenstatus zu rechtfertigen, geschweige denn in absehbarer Zeit die Kopenhagener Kriterien für einen EU-Beitritt zu erfüllen. Der Kandidatenstatus löst zwar keinen Automatismus für einen EU-Beitritt aus, aber er wird als ein diesbezügliches Versprechen interpretiert. Wie weitgehend die Ukraine in europäische Institutionen integriert werden kann, ist in einer realpolitischen und weniger gesinnungsethischen Sicht schließlich auch noch von einem Dritten abhängig, der das unterschriftsreife EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine 2014 schon einmal zum Anlass für eine Intervention nahm.

Für Deutschland, die EU und die Nato kehrt im Verhältnis zu Russland die alte Doppelstrategie von Helmut Schmidt zurück auf die Agenda: Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft einerseits und Entwicklung eines Abschreckungspotentials anderseits. Politik und Gesellschaft in Deutschland werden intensiver – und strittiger – als bisher debattieren müssen, welche Aufgaben für unsere Sicherheit und Zukunft prioritär und welche nachrangig sind. Insofern stehen Verteilungskonflikte ins Land – zwischen verschiedenen Staatsaufgaben, der Zuteilung entsprechender Finanzmittel und der Verteilung der damit verbundenen Lasten. Der Staat wird nicht alle Widrigkeiten, die der Bürgerschaft über die Zeitenwende entstehen, kompensieren können. Er wird weiterhin für einen sozialen Ausgleich sorgen müssen, wenn die Fliehkräfte in der Gesellschaft gerade in turbulenten Zeiten nicht zunehmen sollen. Aber die Verteilungsspielräume werden maßgeblich von den Herausforderungen in Anspruch genommen, die sich aus der eingangs beschriebenen Dimension der Zeitenwende ergeben.

Sollten gegen Ende dieses Jahres deutlich steigende Corona-Infektionszahlen mit einer andauernd hohen Inflation und einem fortwährenden Krieg in der Ukraine mit Energieversorgungsengpässen zusammenfallen, liefe dies auf raue Zeiten hinaus. Wir sollten uns mit der Frage beschäftigen, wie sich unsere Gesellschaft, die darin geübt ist, sich möglichst bequem in einer guten Gegenwart einzurichten, darauf einstellen kann, ohne ihre Balance zu verlieren. Das Modewort heißt Resilienz.

Der aktualisierte und erweiterte Beitrag basiert auf einer Rede im Berliner Salon Rahel Varnhagen am 30. Mai 2022.