Wumms oder Wümmschen

Hoffnung, Illusion oder gar Verschlumpfung – die SPD und ihr Kandidat werden sich mächtig aufraffen müssen, um bis zum Herbst wieder auf die Erfolgsspur zu kommen

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PA/DPA/KAY NIETFELD
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PA/DPA/KAY NIETFELD

Wumms oder Wümmschen

Hoffnung, Illusion oder gar Verschlumpfung – die SPD und ihr Kandidat werden sich mächtig aufraffen müssen, um bis zum Herbst wieder auf die Erfolgsspur zu kommen

War das jetzt der Wumms für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz? Wenn der geneigte Beobachter die Äußerungen der SPD-Spitze und des Kanzlerkandidaten in den vergangenen drei Tagen gehört hat, dann konnte der Eindruck entstehen, die SPD berausche sich wieder einmal an sich selbst. Das wäre ein großer Fehler. Denn wenn überhaupt, kann sie sich nur an einem Wümmschen berauschen, und ob aus diesem Wümmschen noch ein richtiger Wumms wird, das ist noch lange nicht entschieden.

Diese beiden Landtagswahlen waren vor allem Persönlichkeitswahlen. In erster Linie haben ein charismatischer älterer weißer Mann mit viel grünem Pragmatismus und eine bodenständige, glaubwürdige, sympathische SPD-Ministerpräsidentin für ihre Parteien diese Wahlen gewonnen, weniger die Parteien selbst und deren Programme. Dennoch war für den Erfolg auch die jeweilige innerparteiliche Geschlossenheit ein wichtiger Baustein. Wenn starke Kandidaten und eine geschlossene Truppe zusammentreffen – dann ist das eine erfolgversprechende Mischung. Fällt einer der Bausteine weg, dann wird das nichts mit dem Wumms.

Bestes Beispiel: das Abschneiden der SPD in Baden-Württemberg. Dort passte gar nichts zusammen, dort half auch kein Kanzlerkandidat Scholz. Am Ende kämpfte die SPD an der 10-Prozent-Marke mit der FDP und der AfD um Platz drei. Von einer „Volkspartei“ kann man dabei nicht mehr sprechen. Auch die bundesweiten Zahlen von derzeit 15 bis 16 Prozent zeigen, wie gefährlich nahe die SPD dem Verlust des Volkspartei-Status gekommen ist – und das gänzlich selbstverschuldet.

Wie es anders geht, das haben die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz gezeigt. Dort passte am Ende alles zusammen: die Kandidatin selbst, die Partei, die im Wahlkampf zusammenhielt, und ein Landesvorstand, der wie eine Eins hinter Malu Dreyer stand. Es ist fast tragisch für die Sozialdemokraten, dass die dreimalige Wahlsiegerin aus nachvollziehbaren persönlichen Gründen auf eine Kanzlerkandidatur der SPD verzichten musste. Mit ihr hätte der Unionskandidat – ob Armin Laschet oder Markus Söder – mit noch größeren Schwierigkeiten rechnen müssen. Auch Annalena Baerbock – so sie denn die Kanzlerkandidatin der Grünen werden sollte – hätte eine hochkarätige und gefährliche Konkurrentin bekommen.

Was für die SPD bleibt, ist der kühle Olaf Scholz. Als Parteivorsitzender erst nicht gewollt, als Kanzlerkandidat nicht überschwänglich geliebt – dann aber doch akzeptiert. Er war am Ende die beste Wahl, die der SPD noch blieb.

Seit Sonntag träumen die Sozialdemokraten also wieder von der großen Macht als Regierungspartei, nach dem jetzigen Stand aber wohl nur als Kellner unter grünen Köchen – und dann auch noch mit dem neoliberalen Gottseibeiuns, der FDP – in einer Ampel-Bundesregierung.

Richtig ist, die beiden Landtagswahlen haben der SPD mit einer alten und möglicherweise neuen Ampelregierung neue Optionen für die Bildung einer Bundesregierung aufgezeigt ohne Beteiligung der Union. Doch von einer Kanzlerschaft Olaf Scholz’ nach der Bundestagswahl im September sind die Sozialdemokraten noch immer weit entfernt.

Zunächst sollte sich die Partei – besonders die Parteiführung – von den rot-rot-grünen Träumen bundesweit verabschieden. Die Linke ist und bleibt nicht stark genug im gesamten Bundesgebiet. Weiterhin braucht der Kanzlerkandidat mehr Beinfreiheit. An eingeschränkten Entfaltungsmöglichkeiten sind schon Steinmeier, Steinbrück und Schulz gescheitert. Ob Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken und im Hintergrund der kommende Parteichef Kevin Kühnert das über ihr links schlagendes Herz bringen, kann mit Fug und Recht bezweifelt werden. Sie schaffen es eher, altgediente und in der Partei hochangesehene Parteigrößen wie Wolfgang Thierse zu beleidigen, nur weil er berechtigte Fragen zur Identitätsproblematik gestellt hat. Für Esken und Co. scheinen Genderstern-Fragen wichtiger zu sein als die täglichen Sorgen des Mittelstands, von Arbeiter*innen über Angestellte bis hin zu den Firmeninhaber*innen.

Wenn der linke Parteivorstand nur noch linke Eliten in abgehobenen Zirkeln ansprechen und gewinnen will, dann wird es mit einem Wumms-Kandidaten nichts und auch nichts mit einem bundesweiten Aufschwung der SPD.

In den nächsten Monaten muss die SPD vielmehr dorthin gehen, wo es stinkt – wie es der ehemalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel einmal drastisch und richtig ausgedrückt hat, mehr Hubertus Heil als Saskia Esken und Kevin Kühnert.

Die Sozialdemokraten müssen Programme und Konzepte präsentieren, die das Land auf vielen Gebieten wieder in die Weltspitze zurückführen, vom Klimaschutz bis zur Digitalisierung, um nur diese beiden Beispiele zu nennen.

Nur wenn die SPD-Führung und ihr Kanzlerkandidat das gemeinsam schaffen, kann Kandidat Scholz noch ein stärkeres eigenes Profil gewinnen. Nur immer zu sagen: „Ich will Kanzler werden“ – wird nicht reichen.

Es war gewagt, Scholz so früh zum Kanzlerkandidaten auszurufen. Nicht wenige hatten mit zwei schlimmen Niederlagen bei den beiden Landtagswahlen gerechnet. Nun ist es so schlimm nicht gekommen, es gibt sogar einen kleinen Hoffnungsschimmer, aber es ist eben kein Wumms, sondern nur ein Wümmschen. Es bleibt ein langer Weg für die SPD, um zurück auf die Erfolgsspur zu kommen.

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